Kein Zwang!
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Bündnis freie Impfentscheidung
Verteidige dein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit gegen die Übergriffigkeit des Staates! Verbünde dich mit anderen Betroffenen vor Ort für die freie Entscheidung über Impfungen.

Wer Interesse hat an Informationen über den Fortgang der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und den Fortschritt des Bündnisses, der kann unser unregelmäßiges Rundschreiben beziehen. Schreib dazu bitte eine Email an rundschreiben@buendnis-stoererfreie-impfentscheidung.de.

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Felix Zimmer

felix.zimmer@buendnis-stoererfreie-impfentscheidung.de

Ich bin Altenpfleger in Überlingen mit Spezialisierung auf Palliativpflege und lasse mich ganz bestimmt nicht „impfen“. Warum nicht, das erkläre ich in meiner Rede auf der Demo (siehe Video). Noch bin ich nicht freigestellt. In den letzten Monaten kam es schon vor, dass ich für meine „geimpften“ Kollegen einspringen musste, weil sie gleichwohl Corona bekamen und deshalb nicht zur Arbeit kommen konnten. Laut meinem Chef bin ich eigentlich unabkömmlich — ob das das Gesundheitsamt (mein Schriftverkehr) auch so sieht? Ich halte die einrichtungsbezogene Impfpflicht für verfassungswidrig. In jedem Fall ist sie eine respektlose wirtschaftliche Erpressung. Das lasse ich nicht mit mir machen und werde mich nach Kräften dagegen wehren. Vielleicht gelingt es uns ein starkes Bündnis gegen die Übergriffigkeit der Politiker zu schmieden.

Rede am 7. Mai in Überlingen

Das folgende Info-Blatt skizziert den neuen Entwurf eines Bündnisses für die freie Impfentscheidung. Kurz gefasst geht es darum, dass sich die Betroffenen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in einem Landkreis (hier: im Bodenseekreis) verbünden und gemeinsam die Arbeit für ein oder zwei Tage niederlegen, wenn einer der Verbündeten ein Bußgeld oder ein Tätigkeits- / Betretungsverbot erhält, welches nicht binnen einer gesetzten Frist zurückgenommen wird. Betroffen sind nicht nur Ärzte, Pfleger und Betreuer, sondern auch alle anderen Beschäftigen in den Einrichtungen ‒ vom Hausmeister über die Verwaltung bis zum Koch. Nicht-Betroffene sind ausdrücklich eingeladen, als Unterstützer dem Bündnis beizutreten ‒ nicht zuletzt mit Blick auf den Herbst, wenn die allgemeine Impfpflicht droht.

Entwurf des neuen Bündnisses (PDF)

Es ist uns klar, dass es sich dabei um einen "wilden" Streik handelt und dass jeder Teilnehmer damit das Risiko einer Kündigung eingeht. Doch eventuell gibt es darüber hinaus weitere Risiken. Deshalb suchen wir eine rechtliche Beratung, von der wir Auskunft über folgende Fragen bekommen:

  1. Ist in irgendeinem Aspekt das Strafrecht tangiert? (Beispielsweise Androhung / Aufruf / Durchführung einer Arbeitsniederlegung mit der politischen Forderung der Rücknahme der Auflage)
  2. Trifft irgendjemand der Beteiligten (Arbeitnehmer, Aufrufer) eine Schadensersatzpflicht für Kosten, die von der Arbeitsniederlegung verursacht werden?
  3. Gibt es andere (rechtliche) Risiken, an die wir noch nicht gedacht haben?

Wer einen Rechtsanwalt oder Juraprofessor kennt, der uns Rat geben oder ein rechtliches Gutachten erstellen will, vermittelt ihn uns bitte. Es sind ausreichend Gelder für eine erste Beratung vorhanden.

Bündnis-Förderung

Wenn Du den Aufbau des Bündnisses unterstützen willst, dann lass uns ein Fördergeld zukommen. Wir arbeiten daran, die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu Fall zu bringen und die drohende allgemeine Impfpflicht im Herbst gar nicht erst aufkommen zu lassen. Zuwendungen sind nicht von der Steuer absetzbar.

Kontoverbindung:
IBAN: DE07120300001082070994
BIC: BYLADEM1001
Verwendungszweck: Bündnis

Sozialfonds für Impffreie in Not

Mit dem Infektionsschutzgesetz wird derzeit den Betroffenen die Pistole auf die Brust gesetzt: Impfen oder arbeitslos. Gegen diese wirtschaftliche Erpressung wendet sich der neue Sozialfonds impfnot.de, der jenen hilft, die durch ihren Widerstand in Not geraten.

Sozialfonds-Logo Sozialfonds für Impffreie in Not

Wer nicht selbst von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen ist, kann den Sozialfonds finanziell unterstützen und so den Widerständigen den Rücken stärken. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss zu Fall gebracht werden, sonst kommt im Herbst doch noch die allgemeine Impfpflicht.